Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ergänzungen für Hosting- Anerkennung der Lieferbedingungen
- Lieferung
- Preise
- Zahlungsbedingungen
- Eigentumsvorbehalt
- Gewährleistung
- Herstellergarantie:
- Software
- Erfüllungsort und Gerichtsstand
- Sonstige Vereinbarungen
Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote, Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen, sofern nicht ausdrücklich und schriftlich andere Vereinbarungen getroffen worden sind.
Unsere Angebote sind freibleibend. Bei Komplettgeräten sind Änderungen wegen, technischen Fortschritts zulässig. Liefertermine oder Lieferfristen, die verbindlich oder unverbindlich vereinbart werden können sind schriftlich anzugeben. Im Falle höherer Gewalt und sonstiger unvorhersehbarer, außergewöhnlicher und unverschuldeter Umstände z. B. bei Materialbeschaffungsschwierigkeiten, Betriebsstörungen, Mangel an Transportmitteln, behördlichen Eingriffen, Energieversorgungsschwierigkeiten und so weiter auch wenn sie bei Vorlieferanten eintreten - verlängert sich, wenn wir an der rechtzeitigen Erfüllung unserer Verpflichtung behindert sind, die Lieferfrist in angemessenem Umfang, Wird durch die genannten Umstände die Lieferung oder die Leistung unmöglich oder unzumutbar, so werden wir von der Lieferverpflichtung frei. Sofern die Lieferverzögerung länger als 2 Monate dauert, ist der Abnehmer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder werden wir von der Lieferverpflichtung frei, so kann der Abnehmer hieraus keine Schadensersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände können wir uns nur berufen, wenn wir den Abnehmer unverzüglich benachrichtigen. Teillieferungen sind zulässig. Bestellungen für Geräte, die nach Wunsch des Kunden zusammengestellt wurden, können nicht storniert werden.
Bei der Erstellung von Webauftritten liegen alle Rechte am Entwurf, an Photos, Texten, Design und am Code bei Heinold-EDV. Dies gilt nicht für Photos oder Texte, die vom Kunden geliefert wurden. Heinold EDV überträgt dem Kunden das Recht, dies für seinen Webauftritt zu nutzen. Jede weitere Nutzungsart bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung durch Heinold-EDV. Der Kunde erhält ein einfaches und nicht übertragbares Nutzungsrecht.
Soweit nicht anders vereinbart, verstehen sich die Preise ohne Installation, Schulung oder sonstige Nebenleistungen. Bei Kostenvoranschlägen werden Tagespreise zugrunde gelegt. Hieraus können sich bei Vertragsabschluß Preisdifferenzen ergeben.
Rechnungen sind sofort nach deren Erhalt bar, ohne Abzug, zu bezahlen, bargeldlose Zahlung ist nur nach vorheriger Vereinbarung möglich. Die Ablehnung von Schecks oder Wechseln behalten wir uns ausdrücklich vor. Die Annahme erfolgt stets nur zahlungshalber, Diskont oder Wechselspesen gehen zu Lasten des Kunden und sind sofort fällig.
Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen gegenüber den Rechnungen des Verkäufers ist nur zulässig, wenn diese Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt worden sind. Die Geltendmachung von Zurückbehaltungsrechten gegenüber dem Verkäufer ist im kaufmännischen Verkehr ausgeschlossen.
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die dem Verkäufer aus diesem Vertrag gegenüber dem Käufer, im kaufmännischen Verkehr aus jedem Rechtsgrund gegen den Käufer jetzt oder zukünftig zustehen, behält sich der Verkäufer das Eigentum an den gelieferten Waren vor (Vorbehaltsware).
Der Käufer darf über die Vorbehaltsware nicht ohne Zustimmung des Verkäufers verfügen. Veräußert der Käufer im kaufmännischen Verkehr die gelieferte Ware mit Zustimmung des Verkäufers weiter, so tritt er schon jetzt die dadurch entstehende Forderung gegen seinen Abnehmer mit allen Nebenrechten zur Sicherung der Ansprüche des Verkäufers bis zur Höhe des Wertes der Vorbehaltsware an den Verkäufer ab. Der Verkäufer nimmt die Abtretung an.
Bei Zugriff Dritter auf die Vorbehaltsware wird der Käufer auf das Eigentum des Verkäufers hinweisen und diesen unverzüglich benachrichtigen.
Bei vertragswidrigem Verhalten des Käufers - insbesondere bei Zahlungsverzug ist der Verkäufer berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen. In der Zurücknahme, sowie in der Pfändung der Vorbehaltsware durch den Verkäufer, liegt soweit nicht das Verbraucherkreditgesetz Anwendung findet kein Rücktritt vorn Vertrag.
Mängel, die offen zutage liegen, so das sie auch dem nicht fachkundigen Käufer ohne besondere Aufmerksamkeit auffallen, sind innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Lieferung uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Nicht offensichtliche Mängel sind innerhalb von sechs Monaten nach Lieferung uns gegenüber schriftlich anzuzeigen. Wird diese Mängelfrist versäumt, so stehen dem Käufer gegenüber uns wegen diesem Mangel keine Gewährleistungsansprüche zu, sofern wir diesen Mangel nicht arglistig verschwiegen haben.
Handelt es sich bei den Liefergegenständen um gebrauchte Gegenstände und werden diese auch als gebrauchte Gegenstände an den Käufer veräußert, so erfolgt die Lieferung unter Ausschluß jeglicher Gewährleistungsansprüche. Werden Waren zur Reparatur zum Hersteller eingeschickt, so geschieht dies auf Kosten und Gefahr des Käufers. Dies gilt für die Hin und Rücksendung.
Ist der Liefergegenstand zu der Zeit, zu welcher die Gefahr auf den Käufer übergeht, mit Fehlern behaftet oder fehlen ihm zu dieser Zeit zugesicherte Eigenschaften, so sind wir nach unserer Wahl berechtigt, Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Lassen wir eine uns gestellte Nachfrist verstreichen, ohne Ersatz geliefert oder den Mangel behoben zu haben oder schlägt die Nachbesserung trotz mehrmaliger Versuche fehl, so hat der Käufer nach seiner Wahl einen Anspruch auf Rückgänigmachung des Vertrages oder Herabsetzung des Kaufpreises.
Keine Gewährleistungsansprüche des Käufers bestehen bei Mängeln, die durch unsachgemäße Behandlung oder Überbeanspruchung durch den Käufer oder seine Abnehmer entstanden sind.
Soweit vom Hersteller für den Liefergegenstand eine freiwillige Garantie gegenüber dem Käufer gewährt wird, richten sich Art und Umfang der Garantieleistungen ausschließlich nach dem Inhalt der Herstellergarantie. Aus dieser Garantie kann ausschließlich der Hersteller in Anspruch genommen werden. Die uns als Verkäufer nach Ziff. 6 betreffende Gewährleistungsverpflichtung bleibt hiervon unberührt.
Für die Lieferung von Software gelten darüber hinaus die dem Datenträger beiliegenden oder auf diesem befindlichen Bedingungen. Der Käufer erkennt die Geltung dieser Bedingungen durch die Öffnung des versiegelten Datenträgers an. Der Käufer, der die Bedingungen nicht anerkennen will, hat die ungeöffneten Datenträger mit allen zugehörigen Teilen unverzüglich, in dem Geschäft zurückzugeben, wo das Produkt erworben wurde, oder die Software unverzüglich zu löschen, falls diese durch unmittelbare Installation auf der Festplatte des Computers geliefert wurde.
Erfüllungsort und Gerichtstand für sämtliche zwischen den Parteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist das für Wurmberg zuständige Gericht.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt.